Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich erfreut und erleichtert über die Freilassung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi am Samstag gezeigt. "Aung San Suu Kyi ist eine Symbolfigur für den weltweiten Kampf für die Verwirklichung der Menschenrechte. Ihre Gewaltlosigkeit und ...
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat den Unionsvorschlag eines Ältestenrats zur Qualitätskontrolle im Rundfunk als "abwegig und nebenbei auch verfassungswidrig" abgelehnt. "Ich kann das nicht ernst nehmen. Das ist purer Populismus", sagte er dem Magazin "Der Spiegel". Der ...
Der ehemalige Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, beklagt sich schriftlich bei seinem früheren Arbeitgeber über schlechte Presse. Nach Angaben des Magazins "Spiegel" habe Raabe ein Text der "Bild"-Zeitung vom 30. September sehr getroffen. In der Rubrik "Verlierer" wurde auf der ...
Die EU-Kommission will am Donnerstag einen Entwurf für einen weitreichenden Umbau der Agrarsubventionen beschließen. Das berichtet das Magazin "Spiegel". Der für Landwirtschaft zuständige Kommissar Dacian Ciolos möchte demnach nicht mehr alle Bauern wie bisher mit EU-Geld unterstützen. ...
Die Innenminister der Bundesländer befürchten einen erhöhten Andrang von Roma aus Südosteuropa nach Deutschland. Grund sind Erfahrungen aus diesem Jahr nach dem Wegfall der Visumpflicht für Reisende aus Serbien und Mazedonien, berichtet der "Spiegel". In der Folge stieg die Zahl der Asylanträge ...
Die beim G-20-Gipfel in Seoul am vergangenen Freitag beschlossenen strengeren Eigenkapitalvorschriften für Banken könnten das Wirtschaftswachstum in Deutschland merklich dämpfen. Das berichtet der "Spiegel". Laut einer Studie der Brüsseler Denkfabrik Bruegel werde der Verlust über die nächsten vier ...
Die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn kann weiter auf Unterstützung prominenter Bundespolitiker zählen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Demnach geht aus dem Entwurf des Bundeshaushalts hervor, dass eine künftige Fertigstellung des inzwischen insolventen ...
Die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ist am Samstag aus dem Hausarrest der Militärjunta von Myanmar freigelassen worden. Übereinstimmenden Medienberichten unter Berufung auf Regierungsangaben zufolge seien die Absperrungen rund um das Haus, in dem die 65-Jährige die meisten der vergangenen 20 ...
Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, fordert eine "Vereinheitlichung der Steuerverwaltung in Deutschland". Hintergrund dieser Initiative ist ein Vergleich, den Finanzexperten der Grünen über Parlamentsanfragen in verschiedenen Ländern angestellt haben. Wie ...
Für den Einsatz im Kampf können Bundeswehrsoldaten künftig mit einem neuen Orden ausgezeichnet werden. Auf Initiative von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg billigte Bundespräsident Christian Wulff eine neue Gefechtsmedaille, berichtet der "Spiegel". Diese Sonderstufe der ...
