Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu "Mut zu Neuem" aufgerufen. "Deutschland hat die Kraft, Deutschland hat die Möglichkeiten, seinen Wohlstand zu halten und zu mehren auch in einer Welt stärkeren Wettbewerbs. Dafür allerdings müssen wir auch Mut zu Neuem zeigen", sagte Merkel in ihrem ...
Der deutsch-französische Publizist und Politikwissenschaftler Alfred Grosser sorgt sich um die Meinungsfreiheit in Deutschland. "Die Meinungsfreiheit geht in Israel sehr weit, und vieles, was dort gesagt und geschrieben wird, wäre in Deutschland als antisemitisch verschrien", sagte Grosser, der am ...
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat mit seiner Kritik an den Beratungen über das Energiekonzept den Zorn führender Parteifreunde geweckt. Wie das Magazin "Focus" unter Berufung auf Kreise der Parteiführung berichtet, soll in den nächsten Tagen bei einem Vier-Augen-Gespräch zwischen ...
Bei den deutschen Städten stößt der Plan von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf Kritik, dass sie zusätzlich zu den 15 Prozent aus der Einkommensteuer einen kommunalen Zuschlag erheben können. Der Finanzbürgermeister der schuldenfreien Stadt Dresden, Hartmut Vorjohann (CDU), sagte dem ...
Nach der Notlandung einer A380 der australischen Fluglinie Qantas aufgrund eines schweren Triebwerkdefekts am vergangenen Donnerstag zieht die Pilotenvereinigung "Cockpit" Parallelen zum Concorde-Unglück vor zehn Jahren. "Wirklich kritisch ist, dass ein herumfliegendes Teil die Tragfläche ...
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält Vollbeschäftigung in Deutschland für möglich. "Ich will dem Ziel `Arbeit für alle` Schritt für Schritt näher kommen", sagte Merkel im Interview mit dem Magazin "Focus" auf die Frage nach ihren Plänen für den Rest der Wahlperiode. Ein solches Ziel sei ...
Die nach den versuchten Terroranschlägen mit Paketbomben bekannt gewordenen Sicherheitslücken auf Flughäfen sind deutschen Sicherheitsbehörden seit Jahren bekannt. "Über die Probleme bei der Kontrolle von Frachtgut sind die Sicherheitsbehörden spätestens seit 2006 informiert. Getan habe sich jedoch ...
Die Insolvenzordnung für Mitgliedstaaten der Europäischen Union nimmt konkrete Gestalt an. Planungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sehen im Kern ein zweitstufiges Rettungsverfahren vor, bei dem privaten Gläubigern erstmals empfindliche Abschläge auf ihre Forderungen drohen. ...
Auf viele Bürger könnten nach Einschätzung der kommunalen Spitzenverbände bald höhere Steuerbelastungen zukommen. "Wir reden hier im Durchschnitt der betroffenen Steuerzahler von wenigen hundert Euro pro Jahr", sagte Gerd Landsberg, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, der "Rheinischen ...
Wenige Tage nach der Niederlage der Demokratischen Partei bei den Kongresswahlen in den USA hat Präsident Barack Obama am Samstag eine zehntägige Indien-Reise angetreten. Auf dem Programm steht ein dreitägiger Staatsbesuch und eine Gedenkfeier für Mahatma Gandhi. Zu Beginn der Asien-Reise will ...
