Im Streit über das neue ungarische Mediengesetz hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die Europäische Kommission zu einem schnellen Handeln aufgefordert. "Die Europäische Kommission muss der Durchsetzung der Pressefreiheit und der freien Meinungsäußerung zum Recht verhelfen", sagte Asselborn ...
Vor Beginn der Hartz-IV-Verhandlungen in Berlin haben führende CDU-Landespolitiker für mehr Sozialarbeit an deutschen Schulen geworben. "Ein differenziertes sozialpädagogisches Angebot kann den Lernort Schule sinnvoll ergänzen", sagte der neue Präsident der Kultusministerkonferenz der Länder, der ...
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) setzt bei den anstehenden Landtagswahlen auf die Wahlkampfqualitäten von FDP-Chef Guido Westerwelle. Dass der FDP-Vorsitzende als Wahlkampfzugpferd tauge, habe man in Stuttgart gesehen, sagte Rösler der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Seine ...
Kurz vor den Bund-Länder-Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform hat die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger die SPD zum Einlenken aufgefordert. "Die SPD muss endlich ihre Blockade auf Kosten der Bedürftigen beenden", sagte Homburger der in Düsseldorf erscheinenden Tageszeitung "Rheinische Post" ...
Deutschlands Autofahrer müssen wegen schwerer Winterschäden und Schlaglöchern auf den Straßen im Frühjahr vermutlich vielerorts verstärkt mit Geschwindigkeitsbeschränkungen rechnen. Wie die "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, werden die Kommunen nach Einschätzung des Städte- und ...
Der stellvertretende CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach hat der SPD vorgeworfen, das Parteiordnungsverfahren gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) aus wahltaktischen Gründen zu verzögern. "Mit Sicherheit wird die SPD den ersten Verhandlungstermin vor der ...
Die Berichte über Dioxin in Eiern und Fleisch haben offenbar kaum Einfluss auf das Ess- und Kaufverhalten der Deutschen. In einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend geben nur 14 Prozent an, nun weniger Eier Essen zu wollen, lediglich vier Prozent wollen gar keine ...
Die Berichte über Dioxin in Eiern und Fleisch haben offenbar kaum Einfluss auf das Ess- und Kaufverhalten der Deutschen. In einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend geben nur 14 Prozent an, nun weniger Eier Essen zu wollen, lediglich vier Prozent wollen gar keine ...
Die FDP kommt nicht aus ihrem aktuellen Tief in den Meinungsumfragen heraus. In der Sonntagsfrage von Infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend kommen die Liberalen auf den schlechtesten Wert seit Oktober 1999. Die FDP verliert gegenüber dem Vormonat einen Punkt und erreicht nur noch vier ...
Der britische Musiker Liam Gallagher, ehemaliger Frontmann der Band Oasis, will für die nächste Palette seiner Modelinie Pretty Green auch Umhänge designen. "Es geht nicht nur um Anoraks und Desert Boots. Dieses Jahr machen wir auch Capes und sowas", erklärte der Sänger in einem Interview mit ...
