Staatsbeihilfe für Opel immer unwahrscheinlicher

Wie die Bild „Zeitung“ heute unter Berufung auf Regierungskreise meldet, regt sich Widerstand in der Bundesregierung. Demnach wird die Staatsbeihilfe für Opel zur Sanierung immer unwahrscheinlicher. GM, der Mutterkonzern, will 1,9 Milliarden Euro zur Sanierung investieren und erwartet von den europäischen Regierungen eine Beihilfe von 1,8 Milliarden Euro. Deutschland hätte davon knapp 1,1 Milliarden Euro tragen müssen. Nun regt sich Widerstand in der Bundestagsfraktion der CDU/CSU Koalition. Die Weigerung zur Staatsbeihilfe wird damit begründet, dass man den Bürgern einen Sparkurs vermitteln soll, gleichzeitig aber milliardenschwere Staatsbeihilfen gewährt.

Durch den Konkurs von GM in 2009 hatte der Mutterkonzern erwogen, die Tochtergesellschaft Opel zu verkaufen, entschied sich aber im letzten Augenblick dagegen. Beim Verkauf hatte die deutsche Bundesregierung Beihilfen versprochen, um dem neuen Besitzer unter die Arme zu greifen und damit die Arbeitsplätze an den jeweiligen Standorten zu sichern. Aktuell arbeiten europaweit über 25.000 Mitarbeiter für Opel, GM will 9000 Arbeitsplätze sozialverträglich abbauen.

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