Der Rücktritt des Bundespräsidenten Köhler: eine Affäre die keine war

Bundespräsidente Köhler hat völlig überraschend und mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt von seinem Amt eingereicht. Auf einer Pressekonferenz im Amtssitz, Schloss Bellevue, gab er im Beisein seiner Frau die Begründung für seinen Rücktritt an. Demnach hätten ihm seine umstrittenen Äusserungen in Afghanistan gezeigt, das mangelnder Respekt gegenüber dem Amt des Bundespräsidenten vorhanden sei.  Für die Äußerungen in Afghanistan, in denen er auch wirtschaftliche Gründe für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland nannte, wurde der Bundespräsident parteiübergreifend kritisiert. Nun zieht Köhler seine Konsequenzen, Bundesratspräsident Jens Böhrnse übernimmt übergangsweise die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten. In Deutschland ist bislang niemals ein Bundespräsident zurückgetreten, damit schafft Köhler ein Novum.

In Afghanistan hatte Köhler wörtlich gesagt: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganz regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“

Die Äußerung wurde zum Skandal hochstilisiert, dabei lag der Bundespräsident gar nicht so weit fern von der Wahrheit. Vor der Pressekonferenz wurde Bundeskanzlerin Merkel, Vizekanzler Westerwelle, Bundesratspräsident Böhrnsen und der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Andreas Voßkuhle von dem Rücktritt Köhlers unterrichtet.

Der 67 jährige Volkswirt Köhler war zuvor Staatssekretär des Bundesfinanzministeriums zwischen 1990 und 1993, bis 1998 war er Präsident des deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, bis er schließlich von dem damaligen Bundeskanzler Schröder als Direktor des Internationalen Währungsfonds vorgeschlagen und angenommen wurde. Im Jahre 2004 wurde Köhler, unterstützt von der CDU und FDP, zum Bundespräsidenten gewählt, 2009 erneut bestätigt. Die eigentliche Amtszeit endet erst in 2014. Köhler vertrat oft eine kritische Position zu der Regierung. So ist seine Weigerung, das Gesetz über die deutsche Luftraumsicherung oder dem Vorentwurf zum Lissaboner EU-Grundlagenvertrag Vertrag zu unterzeichnen, zu nennen. Nun stolpert der Bundespräsident über eine Affäre, die keine ist.

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