Die deutsche Bevölkerung ist in der Bewertung der Umstürze in Ägypten und Tunesien gespalten. 41 Prozent der Befragten schätzen diese Veränderung optimistisch ein. Bei 43 Prozent überwiegt die Sorge auf Grund der aktuellen Lage. 13 Prozent geben an, sich nicht für die Entwicklung in Nordafrika und ...
Die Bundesregierung wird für die Abwicklung der WestLB kein weiteres Geld zur Verfügung stellen. "Der Bund hat bereits einen substanziellen materiellen Beitrag geleistet", sagte Finanz-Staatssekretär Steffen Kampeter (CDU) der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Er hat sich mit einer stillen ...
Der Arbeitnehmerflügel der CDU bereitet ein Konzept für einen flächendeckenden Mindestlohn vor. Einen entsprechenden Leitantrag für den Bundeskongress im Mai wird die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) bei ihrer Vorstandsklausur am Freitag und am Samstag beraten. "Wir wollen überall ...
Im Streit um die Reform von Hartz IV können die Betroffenen offenbar doch auf mehr Geld hoffen. In den Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP werden vor dem Spitzengespräch am Sonntag verschiedene Möglichkeiten diskutiert, schreibt die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Koalitionskreise. Dabei ...
In Deutschland sind derzeit 13 Regional- und Muttersprachen bedroht, darunter Nord- und Saterfriesisch, Bairisch, Niedersächsisch und Sorbisch. Dies gab die Deutsche UNESCO-Kommission am Donnerstag in einer Pressemitteilung bekannt. Die betroffenen Sprachen würden von immer weniger Menschen ...
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) muss bei seiner geplanten Reform der Pflegeversicherung mit Widerstand aus den eigenen Reihen rechnen. So lehnt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hermann-Otto Solms, eine mögliche Beitragserhöhung klar ab. "Die ...
Die französische Regierung hat nicht vor, den Bau von Moscheen in Frankreich zu finanzieren. Dies habe der Regierungssprecher François Baroin klar gestellt, berichtet die französische Zeitung "Le Monde" am Donnerstag. Entgegen anderslautender Äußerungen des Regierungsmitglieds Benoist Apparu machte ...
US-Präsident Barack Obama hat den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas aufgefordert, die drohende Abstimmung der Vereinten Nationen über den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland zu verhindern. Dies sagte er in einem Telefongespräch mit Abbas am Donnerstag. Die Palästinensische ...
Jordanien und die Türkei haben am Donnerstag ein Nuklear-Abkommen unterzeichnet. Medienberichten zufolge vereinbarten die beiden Staaten darin eine engere Zusammenarbeit auf dem Feld der Atomenergie, die ebenso den Weg zu einer engeren Bindung Jordaniens und der Türkei ebnen soll. Jordanien, das ...
In Libyen sind bei Protesten gegen den Präsidenten Muammar al-Gaddafi seit Dienstagabend mindestens 14 Menschen getötet worden. Verschiedene Medien sprechen von über 35 Toten in mehreren Städten des Landes, darunter die Städte Al-Baidha und Banghazi im Nordosten des Landes. Berichten der Opposition ...
