Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, der Sparvorgabe von 8,3 Milliarden Euro bis 2014 nachzukommen. "Die Zusagen, die Guttenberg selbst in der Koalitionsrunde gemacht hat, gelten für ...
Am Montag ziehen im Tagesverlauf im Norden und Nordwesten dichte Wolken auf, aus denen es zeitweise etwas regnet oder nieselt. Im übrigen Deutschland ist es örtlich bedeckt oder neblig trüb, überwiegend jedoch scheint die Sonne und es bleibt trocken, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Die ...
Entertainer Stefan Raab hat offenbar schon seit längerem ein komplettes Konzept für den Grand Prix in Düsseldorf. "Der Stefan hat das im Kopf schon alles fertig. Auf einer Weihnachtsfeier hat er mir erzählt, wie er sich das vorstellt", sagte Anke Engelke am Rande einer Veranstaltung in Köln, wie ...
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sieht auf die deutsche Volkswirtschaft noch unüberschaubare Kosten infolge des harten Winters zukommen. Diese seien derzeit "der Höhe nach von niemandem bezifferbar", zitiert die "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) aus einem vertraulichen Bericht des Ministers ...
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sieht auf die deutsche Volkswirtschaft noch unüberschaubare Kosten infolge des harten Winters zukommen. Diese seien derzeit "der Höhe nach von niemandem bezifferbar", zitiert die "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) aus einem vertraulichen Bericht des Ministers ...
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban warnt die Linkspartei davor, neue "Wege zum Kommunismus" zu suchen. Im Interview mit der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) sagte Orban, er würde Politiker, die dies versuchten, "gerne mal hier in Ungarn auf einen Kaffee einladen. Dann sage ich ihnen gern, was ...
Schleswig-Holstein plant eine Bundesratsinitiative zur Reform der Mehrwertsteuer. "Die wird im März, spätestens im April kommen", sagte der Kieler FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki der Tageszeitung "Die Welt". "Dann wird Schleswig-Holstein eine entsprechende Initiative ergreifen. Das ist ...
Bei einer knapp einwöchigen Afghanistan-Reise hat der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), deutliche Erfolge der dort eingesetzten deutschen Soldaten festgestellt. Gerade im nördlichen Unruhedistrikt Char Darah sei eine "signifikante Verbesserung" eingetreten. "Ich habe schon ...
Verbraucherschützer befürworten den Vorschlag, Gewinne aus dem Netzgeschäft der Bahn für den Ausbau der Schienennetze zu verwenden. Zugleich fordern sie aber deutlich höhere Investitionen. "Wir begrüßen die neuen Pläne des Verkehrsministeriums, aber das reicht bei weitem nicht", sagte Holger ...
Die Rechtsexpertin Monika Frommel hat sich gegen ein striktes Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID), wie es in Teilen der Union befürwortet wird, ausgesprochen. "Die Gesetzgebung kann die PID nicht total verbieten, da dies wohl gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen würde", ...
