Am Mittwoch ist es meist stark bewölkt mit gelegentlichem Regen, der allmählich bis in tiefere Lagen in Schneeregen oder Schnee übergeht. Im Bergland schneit es zeitweise, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Die Höchsttemperatur liegt zwischen 1 und 5 Grad. Der Wind weht schwach bis mäßig, an der ...
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihrer schwangeren Kabinettskollegin Kristina Schröder (CDU) "tonnenweise Glück" gewünscht. Zur Nachricht von der Schwangerschaft der Familienministerin sagte von der Leyen, selbst siebenfache Mutter, der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe): ...
Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für 2011 deutlich von 1,8 auf 2,3 Prozent erhöht. Der Aufschwung setze sich fort, die deutsche Wirtschaft habe 2010 das Comeback des Jahres hingelegt. "Mit einem Rekordwachstum von 3,6 Prozent hat uns die Wirtschaft aus dem Konjunkturkeller ...
Der baden-württembergischen Ministerpräsident Stefan Mappus hat im Zusammenhang mit dem bei einem Einsatz erblindeten Demonstranten "keinerlei Schuldgefühle". "Natürlich tut mir der Mann leid. Allerdings wurde er von Polizisten mehrmals von dem Ort weggeführt. Er wurde darauf hingewiesen, dass es ...
Der Vizechef der Unionsfraktion, Michael Fuchs, hat Kritik an den Plänen von Bundesumweltminister Norbert Röttgen zur Kürzung der Solarförderung geäußert. Er halte "Nachbesserungen für nötig", sagte Fuchs der "Zeit", ohne Einzelheiten zu nennen. Röttgen will am Donnerstag gemeinsam mit dem ...
Der estnische Verteidigungsminister Jaak Aaviksoo hat vor einem zu raschen Abzug aus Afghanistan gewarnt. "Wenn wir zu schnell abziehen, verlieren wir alles, was wir bisher gewonnen haben", sagte der Minister dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Die Probleme müssten zuerst gelöst werden. "Man ...
Die Bundesregierung will sich auf europäischer Ebene dafür stark machen, dass der gestürzte tunesische Staatschef Zine el Abidine Ben Ali und seine Vertrauten in EU-Ländern keinen Zugriff auf ihr Vermögen oder eine Zufluchtsmöglichkeit erhalten. Die Bundesregierung setze sich dafür ein, "dass die ...
In der Bundesregierung kursieren Pläne für eine Umschuldung Griechenlands. Nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" soll den Griechen ermöglicht werden, ihre Staatsanleihen zurückzukaufen. Die nötigen Kredite dafür könnten aus dem Europäischen Stabilitätsfonds (EFSF) kommen, der dem Land ...
Das Bundeskabinett hat den 14-Punkte-Aktionsplan von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) gebilligt. Medienberichten zufolge, sollen damit die Kontrollen der Länder verbessert werden und für die Futtermittelbranche sollen schärfere Auflagen gelten. Außerdem sollen die Verbraucher ...
Zehntausend Bürger in 25 deutschen Städten und Landkreisen diskutieren ab Mitte März über ein von Bundespräsident Christian Wulff initiiertes Online-Bürgerforum Vorschläge zu wichtigen gesellschaftlichen Fragen. Sie wollen Programme erarbeiten, die anschließend in das politische Handeln der ...
