Zwischen den Städten im Ruhrgebiet und dem Umweltministerium Nordrhein-Westfalens bahnt sich Streit an. Beim Thema Luftreinhaltung wollen die mehrheitlich SPD-geführten Kommunen dem Grünen-Minister Johannes Remmel nicht mehr folgen. Die Stadträte sollen bis 18. März über den Luftreinhalteplan der Metropole Ruhr abstimmen.
„Das ist eine Zumutung. Es geht einfach nicht, und es war auch anders vereinbart. Es hieß immer: Die Räte bekommen genug Zeit für die Information und Beratung“, sagte Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD) der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe). 15 Oberbürgermeister und Landräte wollen Remmel nun schriftlich auffordern, die Frist bis Ende Mai zu verlängern. „Gegebenenfalls müssen auch die nächsten Termine für den Luftreinhalteplan nach hinten verschoben werden“, so Baranowski. Dass das Revier eine einheitliche Umweltzone brauche, sei zwar unbestritten. „Der jetzige Flickenteppich hat wenig Sinn. Wir warten aber immer noch auf die Bewertung der jetzigen Umweltzonen. Mit uns hat jedenfalls keiner darüber geredet“, erklärt Baranowski.
Diese Meldung aus Essen wurde am 17.02.2011 um 19:14 Uhr mit den Stichworten DEU, Gesundheit, Umweltschutz übertragen.
