Hamburgs SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz geht angesichts von aktuell 46 Prozent in Umfragen für seine Partei bei den Bürgerschaftswahlen am kommenden Sonntag gleichwohl davon aus, dass seine Partei mit bundespolitisch gemessenen 22 bis 29 Prozent derzeit noch „eine lange Strecke“ vor sich habe. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Montag-Ausgabe) sagte Scholz: „Wir wissen alle, dass wir bundesweit eine lange Strecke vor uns haben, die auch Kondition erfordert. Es geht nicht um einen Kurzstreckenlauf.“
Und genau das sei es, was die SPD in Deutschland gegenwärtig mache. „Aber klar ist, wenn in Hamburg auch dank einer pragmatischen Wirtschafts- und Sozialpolitik, ein gutes Ergebnis für die SPD erzielt werden kann, dann macht das auch insgesamt der SPD Mut.“ Mit Blick auf die Vorgänge um die Hartz-IV-Verhandlungen zwischen Regierung und rot-grüner Opposition betonte der frühere Bundesarbeitsminister Scholz: „Es war nicht gut, dass die Bundesregierung am Ende nicht mehr verhandeln wollte und keinen Konsens gesucht hat.“ Man müsse über grundlegende Fragen der deutschen Politik immer den Konsens miteinander suchen. Scholz widersprach der These, seine Partei könnte im Hamburger Wahlkampf vom Streit um Hartz IV in besonderer Weise profitieren. „Es geht um ein Thema, das gelöst werden muss.“ Auf die Frage, was ihn als Hamburger mit der gebürtigen Hamburgerin, der Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel verbinde, sagte Scholz in dem Interview: „Wir waren schon mal in einem Kabinett.“ Aber diesen Zustand wolle er nicht wieder herbeiführen: „Ich will erster Bürgermeister in Hamburg werden.“
Diese Meldung aus Hamburg wurde am 13.02.2011 um 08:02 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien übertragen.
