Die deutschen Atomkonzerne sollen nach dem Willen der Bundesregierung als Gegenleistung für längere Kraftwerkslaufzeiten Geld in den Ausbau von Ökostrom investieren. Wie die Süddeutsche Zeitung (Freitagausgabe) unter Berufung aus Regierungskreisen berichtet, ist eine freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen im Gespräch. Dafür würde die Koalition auf die bisher erwogene Zwangsabgabe zusätzlich zur Brennelementesteuer verzichten.
Noch im Juli hatten Union und FDP eine solche Abgabe erwogen, um einen Teil der Gewinne abzuschöpfen, die längere Laufzeiten den Betreibern der Kernkraftwerke bringen würden. Mittlerweile ist die Regierung jedoch der Auffassung, dass eine Dreifachbelastung der Konzerne aus Steuer, Abgabe und schärferen Sicherheitsanforderungen einzelne Atommeiler unrentabel machen würde. Deshalb dürften am Ende nur die Brennelementesteuer sowie freiwillige Ökoinvestitionen der Firmen übrig bleiben. Die Steuer soll mit 2,3 Milliarden Euro pro Jahr zur Sanierung des Bundeshaushalts beitragen. Sie wäre zudem eine Art Ausgleich für die Milliardenkosten, die dem Bund bei der Sanierung des Atommülllagers Asse entstehen.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 27.08.2010 um 03:00 Uhr mit den Stichworten DEU, Energie übertragen.
