Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU haben am Donnerstag in Brüssel einen ständigen Krisenmechanismus für die Stabilisierung des Euro beschlossen. Medienberichten zufolge einigten sie sich auch auf eine entsprechende Änderung des EU-Vertrags von Lissabon. Der neue Krisenmechanismus soll ab 2013 bereitstehen, die Vertragsänderung werde dafür die Rechtsgrundlage schaffen.
Vor dem Treffen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärt, mit der Entscheidung zu einem permanenten Krisenmechanismus und entsprechenden Vertragsänderungen solle vom EU-Gipfel „ein klares Signal für den Euro und für Europa“ ausgehen. „Wir haben uns alle dem gleichen Ziel verschrieben: eine stabile Währung und ein stabiles Europa sicherzustellen“, hatte Merkel erklärt. Der ständige Krisenmechanismus soll den 2013 auslaufenden 750-Milliarden-Euro-Rettungsschirm ablösen.
Diese Meldung aus Brüssel wurde am 16.12.2010 um 20:13 Uhr mit den Stichworten EU, Finanzindustrie, Wirtschaftskrise übertragen.
