Die EU-Kommission ist am Mittwoch der Bundesregierung im Streit um deutsche Kohlebeihilfen entgegen gekommen. Demnach kann Deutschland noch bis 2018 Kohle mit öffentlichen Mitteln fördern. Ursprünglich war der Ausstieg für 2014 geplant.
Die Subventionen muss Deutschland dafür im Gegenzug zügiger als geplant zurückfahren. Der EU-Ministerrat muss am Freitag dem Vorschlag der Kommission noch zustimmen. Deutschland hatte in einem Kompromiss 2007 beschlossen, deutsche Bergwerke bis 2018 mit öffentlichen Mitteln zu fördern. Bundesweit können die rund 25.000 Kumpel in den fünf Zechen, darunter drei Bergwerke, die auf die Förderung angewiesen sind, vorerst weiterarbeiten. Bis Ende des Jahres 2012 werden trotz des Kompromisses zwei der fünf Bergwerke schließen. In den restlichen drei wird noch bis Ende 2018 Kohle gefördert.
Diese Meldung aus Brüssel wurde am 08.12.2010 um 13:31 Uhr mit den Stichworten DEU, EU, Industrie übertragen.
