Die Bundesregierung will bei ihrer Haushaltsklausur viel umfangreichere Sparbeschlüsse treffen als bisher bekannt. Wie die „Bild-Zeitung“ (Samstagausgabe) berichtet, soll auf der morgen (Sonntag) beginnenden Tagung der Defizitabbau für die kommenden drei Jahre festgeschrieben werden. Danach soll die Nettokreditaufnahme des Bundes bis 2013 um fast 30 Milliarden Euro verringert werden, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise.
Allein für 2011 sei ein Abbau um fast zwölf Milliarden Euro vorgesehen, für 2012 um zehn Milliarden Euro. 2013 solle das Defizit um weitere fünf Milliarden Euro sinken. Wie die „Bild-Zeitung“ weiter schreibt, enthält die für drei Jahre angelegte mittelfristige Finanzplanung zahlreiche Einsparvorschläge, die erst 2012 oder 2013 umgesetzt und haushaltswirksam werden. Bis gestern (Freitag) Nachmittag hätten die Kabinettsmitglieder mit ihren Vorschlägen weit mehr als die Hälfte der geforderten Gesamtsumme „gebracht“, hieß es.
Diese Meldung der dts Nachrichtenagentur aus Berlin wurde am 05.06.2010 um 03:28 Uhr mit den Stichworten DEU, Steuern übertragen.