Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat die von der Bundesregierung geplante Hartz-IV-Reform kritisiert und eine Zustimmung im Bundesrat an Nachbesserungen geknüpft. „Die Reform ist ein bürokratisches Monster und völlig unausgewogen“, sagte Schwesig der „Rheinischen Post“. Bundesministerin von der Leyen habe „die große Chance verspielt, im Kampf gegen Kinderarmut entscheidend voranzukommen“, so Schwesig.
Die SPD-Politikerin knüpfte eine Zustimmung der SPD an Korrekturen. „Frau von der Leyen muss deutlich nachbessern, wenn sie die Zustimmung der SPD haben will.“ Der Vorschlag, die Jobcenter mit der Umsetzung des Bildungspakets zu beauftragen, sei „völlig weltfremd“. Schwesig verlangte ein „echtes Bildungspaket“, von dem auch Kinder aus Geringverdienerfamilien profitieren könnten.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 20.10.2010 um 07:39 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien, Arbeitsmarkt übertragen.
