Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Dienstag in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation im Moskauer Kreml vor einem neuen Rüstungswettlauf gewarnt. Würden sich Russland und die NATO nicht auf eine Raketenabwehr einigen können, werde es eine neue Spirale des Wettrüstens geben, sagte Medwedew. Im Fall eines Scheiterns der Raketenabwehr müsse man über die Stationierung neuer Einsatztruppen nachdenken, betonte der Präsident.
Eine Zusammenarbeit von Russland und der NATO bei der Raketenabwehr war Anfang des Monats auf dem NATO-Gipfel in Lissabon vereinbart worden. Des Weiteren rief Medwedew die EU dazu auf, die Visapflicht für Russen endlich aufzuheben. Zudem solle Brüssel Moskau bei der lange geplanten Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO helfen. Im Mittelpunkt der Rede des russischen Präsidenten stand die Familienpolitik. Medwedew beklagte die niedrige Geburtenrate in den 1990er Jahren und erklärte die Förderung von Kindern und Familien in Russland zur Chefsache. Um den demografischen Problemen künftig entgegenzuwirken, sollen Familien mit drei oder mehr Kindern ein kostenloses Grundstück sowie Steuererleichterungen bekommen. Außerdem betonte Medwedew, dass das Haushaltsdefizit in den kommenden drei Jahren gesenkt werden müsse, um die russische Wirtschaft anzukurbeln.
Diese Meldung aus Moskau wurde am 30.11.2010 um 22:08 Uhr mit den Stichworten Russland, EU, Militär, Familien, Weltpolitik übertragen.
