Der Bundesverband für Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) hat angeregt, das Scheitern der Neuregelung zum Jugendschutz für eine Weiterentwicklung des aktuellen Gesetzesvorschlags zu nutzen. "Der vorliegende Entwurf hätte Verbesserungen gegenüber dem geltenden Recht ...
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat an die Opposition appelliert, im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat rasch über die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze zu entscheiden. "Wahrscheinlich wird die Hartz-IV-Änderung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat landen. Dort sollte ...
Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Streit um europäische Gemeinschaftsanleihen Schützenhilfe von ihrem Wiener Amtskollegen Werner Faymann erhalten. "Ich sehe die Idee der Euro-Bonds kritisch", sagte der österreichische Regierungschef dem "Tagesspiegel" ...
Ob der Vattenfall-Konzern als Betreiber von Atomkraftwerken in Deutschland die gesetzliche Anforderung der "Zuverlässigkeit" erfüllt, klärt sich noch in den nächsten drei Wochen. Ein Sprecher der Atomaufsicht Schleswig-Holstein erklärte auf Nachfrage der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe), ...
Bei den deutschen Streitkräften gibt es keine Bestrebungen, den Zugang zu Medien mit Wikileaks-Dokumenten zu sperren oder sonst in irgendeiner Weise einzuschränken. Dies bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Tageszeitung "Neue Westfälische". Anlass für die Anfrage waren Berichte ...
Das US-amerikanische "Time Magazine" hat den Gründer des sozialen Netzwerks Facebook, Mark Zuckerberg, zur "Person of the Year" ernannt. Der 26-Jährige gilt als der jüngste Milliardär der Welt. Facebook hat nach eigenen Angaben mehr als 500 Millionen Mitglieder, davon sollen mehr als die Hälfte die ...
Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind zum dritten Mal in Folge im Vergleich zur Vorwoche gestiegen. Nach Angaben des ADAC kostet ein Liter Superbenzin an Markentankstellen und freien Stationen derzeit im bundesweiten Durchschnitt 1,468 Euro und damit 1,9 Cent mehr als vor Wochenfrist. Der ...
Die Deutschen halten offenbar mit überwiegender Mehrheit die Reise von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und seiner Frau Stephanie nach Afghanistan für richtig. 67 Prozent beurteilen die Reise positiv, ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Emnid im Auftrag der "Rheinischen ...
Der spanische Baukonzern ACS hat sein Übernahmeangebot für das deutsche Bauunternehmen Hochtief erhöht. Wie ACS am Mittwoch in einer Mitteilung an die spanischer Börsenaufsicht bekannt gab, wolle man statt der bisher gebotenen acht eigenen Aktien für je fünf Hochtief-Titel nun neun bieten. Das ...
Die Bundeswehr soll im Zuge der Reform der Streitkräfte bereits ab dem 1. März 2011 keine Wehrpflichtige mehr gegen ihren Willen einziehen. Das kündigte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Mittwoch im Bundestag an. Das schwarz-gelbe Bundeskabinett hatte zuvor die Reform ...
