Führende Vertreter der Linkspartei in Ostdeutschland wollen einem Zeitungsbericht zufolge den Vorsitzenden Klaus Ernst spätestens nach der Wahl des Berliner Abgeordneten-Hauses im September 2011 stürzen. Das meldet die "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf Parteikreise. Der Thüringer ...

Am Mittwoch überwiegt im Osten und Norden heiteres und trockenes Wetter. Nach Westen und Süden hin ist der Himmel meist stark bewölkt und es kann vereinzelt etwas schneien oder regnen. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes besteht Glatteisgefahr. Die Temperatur erreicht Werte zwischen -12 Grad ...

Privatversicherte müssen sich zum Jahreswechsel auf deutlich höhere Beitragssteigerungen einstellen als die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen. Nach einer exklusiven Berechnung der Analysefirma Morgen & Morgen für die Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe) steigen die Beiträge in ...

Ungarns rechtskonservative Regierung gerät wegen ihrer Verschärfung des Medienrechts jetzt auch im eigenen politischen Lager auf EU-Ebene unter Druck. Die soeben beschlossene Gesetzesnovellierung bedürfe der "Klärung" durch die EU-Kommission, verlangt der EVP-Europa-Abgeordnete Elmar Brok in einem ...

Der Bundesbeauftragte für die Informationsfreiheit, Peter Schaar, fordert die deutschen Behörden zu mehr Offenheit auf. "Obwohl Bürger seit fünf Jahren einen gesetzlichen Anspruch auf Informationszugang haben, gibt es immer noch zu viele Behörden, die mauern", sagte Schaar der "Süddeutschen ...

Vielen Städten und Gemeinden geht das Streusalz aus, weil sie sich offenbar nicht an dringende Empfehlungen der Verkehrsministerkonferenz gehalten haben. Die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) zitiert aus einem internen Strategiepapier des Gremiums unter der Überschrift "Maßnahmen zur Vermeidung ...

Daniel Bahr, der Vorsitzende der NRW-FDP, sieht eine Mitverantwortung der FDP in Berlin an der Wahlniederlage von CDU und FDP im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen. "Wir haben am Anfang unserer Regierungszeit in Berlin Vertrauen verspielt, indem wir mit Rücksicht auf Herrn Rüttgers vor der ...

Der WestLB-Betriebsrat warnt vor einer Zerschlagung der Landesbank. "Der Betriebsrat der WestLB fordert, dass die Bank als Ganzes in einen sicheren Hafen gebracht und von dort aus neu aufgestellt wird. Einen Verkauf in Teilen lehnen wir ab", sagte Betriebsrats-Chefin Doris Ludwig der "Rheinischen ...

Die SPD hat das erste Entgegenkommen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei den Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform begrüßt. "Es ist konsequent und sachgerecht, wenn Frau von der Leyen jetzt bereit ist, den Empfängerkreis des Bildungspakets für Kinder auszuweiten", sagte ...

Nach dem einträglichen Weihnachtsgeschäft sorgt sich der Einzelhandel in Deutschland um seine Bargeldversorgung. Schon zum Jahreswechsel könne das Münzgeld in kleineren Geschäften knapp werden, warnt Branchen-Chef Josef Sanktjohanser in der Online-Ausgabe der "Bild-Zeitung". Der Präsident des ...