Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sieht noch keine Ähnlichkeit zwischen den aktuellen Unruhen in der arabischen Welt und der friedlichen Revolution in Osteuropa 1989. "Die Entwicklung ist schwer vorhersehbar, zumal es große Unterschiede zwischen den Ländern der Region gibt", sagte Westerwelle ...
Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geplante Verlagerung des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin hat Streit ausgelöst. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, begrüßte das Vorhaben. "Wir sind dafür, dass das Ministerium ...
Die SPD-Bundestagsfraktion will die mangelnde Hilfe des Auswärtigen Amtes für deutsche Staatsbürger in Ägypten im Tourismus-Ausschuss des Bundestages zur Sprache bringen. "Das Auswärtige Amt hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt und nicht rechtzeitig über Risiken informiert", sagte der ...
Die Türkei sollte nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Ruprecht Polenz Partner der Europäischen Union bei den Bemühungen um eine Stabilisierung Ägyptens werden. "Die Türkei muss mit ins Boot", sagte Polenz der "Rheinischen Post". Ankara könne helfen, die Prozesse, um die es jetzt in Ägypten und ...
Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr die Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) neu ordnen und die Honorare erhöhen. Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, fordert der Verband der Deutschen Zahnärzte eine sofortige Anhebung der Honorare um 69 Prozent. In der Begründung der kassenzahnärztlichen ...
Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr die Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) neu ordnen und die Honorare erhöhen. Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, fordert der Verband der Deutschen Zahnärzte eine sofortige Anhebung der Honorare um 69 Prozent. In der Begründung der kassenzahnärztlichen ...
Der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten und Krankenkassen, Rainer Hess, hat den CDU-Vorschlag kritisiert, in Krankenhäusern nur noch Zweibettzimmer einzurichten. "Es ist natürlich schöner, wenn nur ein weiteres Bett im Zimmer steht. Aber im Vordergrund sollte die Qualität der ...
Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Stefan Mappus (CDU), hat sich selbstkritisch zur Rolle der Politik und seiner eigenen Rolle beim Umgang mit den Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 geäußert. Auf die Frage, was er im ersten Jahr seiner Amtszeit bereue, sagte Mappus der ...
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) war trotz Wirtschaftskrise im Jahr 2010 ein äußerst seltener Gast bei den Treffen der EU-Minister, den sogenannten Räten, in Brüssel und Luxemburg. Brüderle nahm nur an einem von insgesamt fünf "Räten Wettbewerbsfähigkeit" teil - einmal fehlte er ...
Nach dem Unfall des Formel 1-Piloten Robert Kubica ist die drohende Amputation seiner rechten Hand offenbar abgewendet worden. Die Ärzte arbeiteten an der Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit seiner Hand, ließ sein Manager Stephane Samson mitteilen. Seine Rückkehr in die Formel 1 bleibe aber ...
