Zum ersten Mal seit Anfang Mai 2010 haben SPD und Grüne auf Bundesebene keinen Vorsprung mehr vor Union und FDP. Im wöchentlichen Forsa-Wahltrend für das Magazin "Stern" und den Sender RTL verlieren die Grünen zum zweiten Mal in Folge einen Punkt und rutschen mit 19 Prozent unter die ...

Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion und Chef des Parlamentskreises Mittelstand der Union, Michael Fuchs, hat die Ministerpräsidenten davor gewarnt, bei den Hartz-IV-Reformverhandlungen in kleiner Runde drauf zu satteln. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte Fuchs: ...

Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) hat durch sein Ministerium der Forderung der Ost-Infrastrukturminister nach einer frühzeitigen erneuten Verlängerung der vom Bund zu finanzierenden Altschuldenhilfe für Wohnungsunternehmen eine Absage erteilt. In einem der "Leipziger Volkszeitung" vorliegenden ...

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat Überlegungen des Verteidigungsministeriums, künftig auch Migranten ohne deutsche Staatsbürgerschaft in die Bundeswehr aufzunehmen, strikt abgelehnt. "Soldaten ohne deutsche Staatsbürgerschaft gewinnen zu wollen, ist abwegig", ...

Am Mittwoch wechseln Abschnitte mit starker und aufgelockerter Bewölkung. Vor allem in der Osthälfte schneit oder regnet es gelegentlich leicht. Die Temperatur erreicht Werte zwischen -1 Grad im Nordosten und +10 Grad im Südwesten. Das teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Dabei weht ein böiger, ...

Der frühere Außenminister Joschka Fischer hält die europapolitische Rolle Helmut Kohls und der CDU für unersetzlich. Er habe in den letzten Monaten oft gedacht, "was für ein Jammer es ist, dass Helmut Kohl nicht mehr da ist", sagte Fischer in einem Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" ...

Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) ist der Ansicht, die EU sei nicht entschlossen genug, um sich zwischen China, den USA und anderen Regionen zu behaupten. "Außenpolitik kommt ohne Gestaltungsabsicht nicht aus. Bei den Europäern ist die im Augenblick nicht wirklich zu ...

Die Hartz-Reformen haben für knapp eine halbe Million Menschen bisher nichts gebracht. 436.000 Personen, die seit Einführung der staatlichen Grundsicherung im Jahr 2005 dauerhaft auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angewiesen und auf Jobsuche sind, ist es nicht gelungen, eine existenzsichernde ...

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will die Bundeswehr zu einer familienfreundlichen Truppe umbauen. Das geht nach Informationen der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) aus einem noch unter Verschluss gehaltenen Maßnahmenpaket zur Attraktivitätssteigerung der künftigen ...

BASF-Vorstandschefs Jürgen Hambrecht hat für die Mitarbeiter in Deutschland eine hohe Erfolgsbeteiligung in Aussicht gestellt. In einem Interview der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) sagte Hambrecht auf die Frage, wie der Konzern die Beschäftigten am Aufschwung beteilige: "Erstens durch sichere ...