Die Bundesregierung will den Persönlichkeitsschutz im Internet regeln. Dazu soll das Bundesdatenschutzgesetz novelliert werden. "Das wird aber kein Einzelgesetz, keine Lex Google", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière dem Nachrichten-Magazin "Spiegel". Dazu heißt es in einer zweiseitigen ...
Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) lehnt einen Rücktritt weiter ab. Drei Wochen nach der Katastrophe bei der Loveparade äußerte er sich erstmals ausführlich im Fernsehen zu den Geschehnissen. "Es muss geklärt werden, wer der Verursacher dieses tragischen Ereignisses war. So weit sind ...
Das Land Baden-Württemberg hat im Jahr 2001 der Deutschen Bahn einen fragwürdigen Auftrag über mehrere hundert Millionen Euro zugeschanzt, um das umstrittene Verkehrsprojekt Stuttgart 21 zu retten. Nach Informationen des "Spiegel" war auch Ministerpräsident Stefan Mappus, damals Politischer ...
Die Bundesregierung will laut einem internen Vermerk in Zukunft verschärft gegen Preistreiberei auf dem Strommarkt vorgehen. Dazu soll eine sogenannte Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt eingerichtet werden, berichtet der "Spiegel". Die neue Einheit soll Insider-Geschäfte und ...
Nach monatelangem Zögern besetzt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Schlüsselpositionen in seinem Ressort neu. Drei Abteilungsleiter gehen, zwei davon mit SPD-Parteibuch, berichtet der "Spiegel". So räumt Rainer Türmer, der Leiter der Rechtsabteilung, seinen Posten. Dem Vertrauten von ...
In Buffalo im US-Bundesstaat New York sind mindestens vier Menschen bei einer Schießerei ums Leben gekommen. Polizeiinformationen zufolge habe sich das Unglück am Samstagmorgen (Ortszeit) vor einem Restaurant ereignet. In der Gaststätte hätte eine Hochzeitsfeier stattgefunden als die Schüsse ...
Das Potential intelligenter Strommesser ist längst nicht so groß wie angenommen. Die Geräte kosten sogar oftmals mehr, als sie einsparen, lautet das Ergebnis mehrerer Studie, wie der "Spiegel" berichtet. Der Aachener Energieberater Peter Klafka hat eine Summe von 21,50 Euro errechnet, die ein ...
Heute Nachmittag kommt es bei einem Wechsel von Sonne und Wolken vor allem im Nordosten, von Sachsen-Anhalt bis zur Ostseeküste zu teils kräftigen Regenfällen, die von kräftigen Gewittern mit Starkregen begleitet sein können, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Gebietsweise bleibt es nach Westen ...
Der Bund will sich nicht an den Millionenkosten beteiligen, die bei den Ländern durch die übriggebliebenen Schweinegrippe-Impfdosen entstanden sind. So steht es in einem Schreiben von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) an seine Landeskollegen, das dem "Spiegel" vorliegt. Die ...
Die Umstände des Karstadt-Verkaufs werden noch unübersichtlicher. Nun mischt sich auch noch die Deutsche Bank ein – allerdings mit unterschiedlichen Signalen: Einerseits hatte Deutsche-Bank-Vorstand Jürgen Fitschen dem Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg vergangene Woche versichert, sein Haus ...
