Militärpolitik: Merkel und Steinmeier vor Kundus-Untersuchungsausschuss

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der ehemalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) werden am Donnerstag als letzte Zeugen vom Kundus-Untersuchungsausschuss befragt werden. Der Ausschuss war gegründet worden, um die Umstände der sogenannten Kundus-Affäre zu klären. Am 4. September 2009 hatten afghanische Aufständische zwei Tanklaster der Internationalen Schutztruppe (Isaf) entwendet, die kurz darauf festgefahren auf einer Sandbank entdeckt worden.

Der deutsche Oberst Klein ordnete darauf den Beschuss durch amerikanische Kampfjets an, wobei 91 Menschen starben, unter denen auch zahlreiche Zivilisten waren. Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sprach „von ausschließlich terroristischen Taliban“, die getötet worden seien. Die Kanzlerin revidierte dies drei Tage später und Jung trat zurück. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) folgte ihm in seinem Amt. Als derzeitiger Verteidigungsminister steht Guttenberg im Fokus des Untersuchungsausschusses. Nach der Befragung von Merkel und Steinmeier wird der Ausschuss voraussichtlich seinen Abschlussbericht vorlegen.

Diese Meldung aus Berlin wurde am 09.02.2011 um 20:59 Uhr mit den Stichworten DEU, Militär, Parteien übertragen.

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