Grünen-Fraktionschefin hält schwarz-grüne Bündnisse in Baden-Württemberg und Berlin für möglich
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Renate Künast hält schwarz-grüne Bündnisse nach den anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Berlin für möglich. „Wir sind mittlerweile so stark, dass wir mehrere Optionen beanspruchen können. Wir Grünen sind eigenständig und entscheiden an Inhalten, ob und mit wem wir koalieren“, sagte Künast im Interview in „Bild am Sonntag“.
Künast, die zugleich Spitzenkandidatin bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist, hielt sich Künast alle Koalitionsmöglichkeiten ausdrücklich offen: „Wir wollen diesen verbrauchten Senat ablösen. Wir werden sehen, mit wem wir grüne Politik für gute Arbeitsplätze, Bildung und sozialen Zusammenhalt am besten umsetzen können – für Berlin.“ Für eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene stellte Künast jedoch die Bedingung, die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke zurückzunehmen: „Gerade hat Herr Röttgen eigenhändig mit dem Stopp des Atomausstiegs eine Riesenhürde aufgebaut. Für eine Koalition mit uns auf Bundesebene müsste die Union die Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke rückgängig machen.“ Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) warf Künast Showpolitik bei gleichzeitiger Untätigkeit vor: „Der Nicht-Regierende Bürgermeister lässt jetzt aufgeschreckt seine Leute danach suchen, bei welcher Veranstaltung er noch ein Grußwort sprechen kann. Aber er handelt nicht.“ Wowereit lasse offen, was sein Programm sei und wie lange er im Amt bleiben würde. „In Wahrheit hat er keine große Lust mehr“, kritisierte Künast. Trotzdem geht die grüne Spitzenkandidatin von einem harten Wahlkampf aus: „Wir haben immer gesagt, dass das ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen für Berlin wird. Bis zur letzten Minute.“ Im Falle einer Wahlniederlage will Künast nicht in die Landespolitik wechseln. „Ich setze auf Sieg und nur auf Sieg. Berlin kann mehr und will mehr, dafür trete ich an.“
Diese Meldung aus Berlin wurde am 06.02.2011 um 09:35 Uhr mit den Stichworten DEU, BWB, BER, Parteien übertragen.
