Die CDU wehrt sich gegen eine mögliche Erhöhung der ab 2013 geplanten Haushaltsabgabe für TV- und Radiogeräte. Der CDU-Medienexperte Wolfgang Börnsen sagte der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagausgabe): „Eine Mehrbelastung für die Bürger darf es nicht geben.“ Die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Mittwoch die Haushaltsabgabe beschlossen.
Offen ist, ob nach der Einführung der Betrag von 17,98 Euro erhöht werden könnte. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkgesellschaften finanzieren sich vor allem durch die Rundfunkgebühr, die als hoheitliche Abgabe von inländischen Betreibern entsprechender Empfangsgeräte, vor allem Fernseher und Radiogeräte, gezahlt wird.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 16.12.2010 um 00:32 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien, Fernsehen, Radio übertragen.
