Die fünf SPD-geführten Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Bremen und Berlin werden spätestens Mitte Februar eine Normenkontrollklage gegen die geplante Laufzeitverlängerungen für Kernkraftwerke beim Bundesverfassungsgericht einbringen. "Wir werden die Klage ...
Angesichts der sich zuspitzenden Finanzkrise machen sich Wirtschaftsexperten für eine deutliche Aufstockung des Euro-Rettungsschirms stark. Wie die "Bild-Zeitung" schreibt, schlägt das Hamburgische WeltWirtschafts-Institut (HWWI) eine Erhöhung des Garantierahmens um 500 Milliarden Euro auf 1,25 ...
Am Freitag ist es meist stark bewölkt mit gelegentlichen Auflockerungen. Im Süden, später auch im Osten schneit es gebietsweise, sonst bilden sich nur einzelne Schneeschauer. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes, muss an der Ostsee wiederum häufiger mit teils kräftigen Schneeschauern gerechnet ...
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) nimmt es mit Humor, dass ihn manche Parteifreunde und Beobachter als Übergangskandidaten sehen. In einem Interview der "Frankfurter Rundschau" (Freitagausgabe) antwortete der 58-Jährige augenzwinkernd auf die Frage nach dem Ende seiner Amtszeit. ...
Der Präsident des Hightech-Verbands Bitkom, August-Wilhelm Scheer, wirft Politikern in Sachen Google Street View Panikmache vor. "Zum Teil wurden da völlig irrationale Ängste geschürt", sagte Scheer im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Die ständigen Warnungen vor dem umstrittenen ...
Der Siemens-Konzern hat im letzten Jahr 15 Prozent mehr Patente angemeldet als noch 2009. Insgesamt wurden 2010 rund 8.800 Patente registriert, das entspreche im Durchschnitt 40 Erfindungen pro Arbeitstag, teilte das Unternehmen am Donnerstagabend mit. Damit sei "die Innovationskraft der gut ...
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Bedenken über einen Sparkurs bei den Sicherheitsbehörden zurückgewiesen. In der Haushaltsdebatte des Bundestages in Berlin sagte er am Donnerstag, faktisch werde für die Sicherheit in Deutschland sogar mehr ausgegeben. De Maizière betonte außerdem, ...
Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag in einem Urteil das Gentechnikgesetz für rechtmäßig erklärt und damit eine kontroverse Debatte zwischen Regierung, Landwirtschaft und Forschung auf den Plan gerufen. Die Karlsruher Richter begründeten die Einschränkung der Nutzung gentechnisch ...
Der US-Filmregisseur Tim Burton hat seine Fans um Mithilfe bei seiner neuen Story über den Superhelden "Stainboy" gebeten. Auf seiner Internetseite rief der Regisseur seine Fans dazu auf, einen kurzen Handlungsabschnitt zur Figur "Stainboy" zu schreiben, um dessen Entstehungsgeschichte auszubauen. ...
Bernhard Witthaut, neuer Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, hat die hohe Arbeitsbelastung der Beamten beklagt und die Möglichkeit der Vorratsdatenspeicherung gefordert. "Die Polizei in Deutschland ist nicht überfordert, aber an der Grenze ihrer Belastbarkeit", sagte er in der ...
