Online Presseportal

Das Parlament Serbiens hat eine Resolution verkündet, welche eine Entschuldigung für das Massaker von Srebrenica beinhaltet. Danach hätte die Republik Serbien das Massaker im Vorfeld verhindern müssen. Eine große Mehrheit des serbischen Parlaments hat dieser Resolution zugestimmt. Dennoch wird ausdrücklich betont, dass das Massaker keinen Genozid darstellt. Im besagten Massaker mehr…

Am Montag wird Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Staatsbesuch in die Türkei fahren. Dabei werden kontroverse Fragen, wie der Beitritt der Türkei als EU-Vollmitglied und die Situation der in Deutschland lebenden Menschen mit türkischem Migrationshintergrund, aufgeworfen. Im Vorfeld bekräftigt Merkel ihren Vorschlag der privilegierten Partnerschaft, der türkische Ministerpräsident Recep Erdogan hingegen mehr…

Laut Meldung der Süddeutschen Zeitung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy auf ihren eigenen Plan zur Bewältigung der Finanzkrise in Griechenland eingeschworen. Bislang galt die deutsche Position, keine Kredite für den Fall eines drohenden Staatsbankrottes Griechenlands zu gewähren und stattdessen den Internationalen Währungsfond anzurufen, unter den anderen mehr…

Ab kommenden Donnerstag wird in Brüssel das nächste EU-Gipfeltreffen der Staatschefs der EU statt finden. Die aktuelle Finanzkrise Griechenlands befindet sich zwar offiziell nicht auf der Tagesordnung, dennoch drängen die Regierungen der EU zu einem Beschluss zur Finanzhilfe für Griechenland. Als einzige Regierung stemmt sich die Bundesregierung gegen diese Pläne, mehr…

Die Finanzminister der Euroländer haben am Montagabend in Brüssel einen Notfallplan zusammengeschnürt, um im Falle eines Staatbankrottes Griechenland helfen zu können. Hierzu werden Sicherheiten und bilaterale Kredite in Aussicht gestellt. Die EU-Kommission soll nur im Falle des Falles die Vorgehensweise koordinieren. Dabei würden die europäischen Verträge, die keinen Notfallplan dieser mehr…