Ausland, Politik

UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Iran

Dieser Schritt des UN-Weltsicherheitsrates war schon abzusehen, der Sicherheitsrat verschärft die bestehenden Sanktionen gegen Iran. Der Streit dreht sich um das iranische Atomprogramm, westliche Staaten und die internationale Atomenergiebehörde IAEO argwöhnen, dass der Iran mit seinem Atomprogramm bestrebt ist, atomare Waffen zu entwickeln. Die iranische Regierung betont hingegen eine zivile Nutzung der atomaren Energie. Die neuen Sanktionen beinhalten eine Reiseeinschränkung für iranische Staatsbürger, die unmittelbar am Atomprogramm mitwirken, des Weiteren werden die Auslandskonten einer iranischen Bank und 40 iranischer Unternehmen eingefroren.

Die Abstimmung im Sicherheitsrat fand 12 Befürworter, Türkei und Brasilien votierten gegen die Resolution, Libanon enthielt sich der Abstimmung. Trotz der Härte sind die Resolutionen ein Versuch, den Konflikt auf diplomatischem Weg zu lösen, doch andererseits zeigt sich Präsident Ahmedinejad unbeeindruckt. Vielmehr bekräftigt er den Anspruch Irans auf eine Fortführung der Urananreicherung. Der Kompromissvorschlag aus Brasilien und Türkei, angereichertes Uran treuhänderisch in der Türkei produktionsfertig zu erstellen und in den Iran zu liefern, sehen die Vetomächte eher skeptisch. Die angegebene Menge von 1200 kg Uran entspreche nicht mehr dem aktuellen Vorrat Irans, der Iran könne immer noch genug im Land behalten um waffenfähiges Uran zu entwickeln.

Dennoch signalisieren die Mitgliedsstaaten Gesprächsbereitschaft, vorausgesetzt der Iran verpflichtet sich die vorgegebenen Auflagen der UN und der IAEO zu erfüllen. Ahmedinejad erhebt Vorwürfe, die westlichen Staaten würden die lukrative Atomtechnologie für sich behalten wollen. Bleibt abzuwarten, wie der Konflikt sich entwickeln wird.

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