Präsidentenwahl Polen: Komorowski neuer Präsident, Kaczynski verliert

Eine Umfrage unter Wählern sieht Bronislaw Komorowski mit einem Vorsprung von knapp sechs % (andere Quellen 2,2 %) vor Jaroslaw Kaczynski. Kaczynski hat seinem Kontrahenten schon zum Wahlsieg gratuliert, die endgültigen Ergebnisse werden im Laufe des morgigen Tages erwartet. Die Wahlbeteiligung lag bei 52,4 %, ähnlich wie die Wahlen von vor zwei Wochen. Die Präsidentschaftswahl musste abgehalten werden, weil der vormalige Präsident Polens Lech Kaczynski in einem Flugzeug bei Smolensk am 10. April abstürzte und umkam.

In 2006/2007 war Jaroslaw Kaczynski Ministerpräsident von Polen, der konservativ-katholische Politiker fiel im Ausland eher als Spalter auf. So waren die Beziehungen zwischen Polen, Deutschland und Russland sehr angespannt. Komorowski war 2001 Verteidigungsminister in Polen, seit 2007 ist er der Parlamentspräsident. Auch Komorowski wird dem konservativen Lager zugezählt, allerdings hat Komorowski schon angekündigt, die Beziehungen mit Deutschland, Russland und der EU zu verbessern.

Noch will der designierte Präsident Komorowski nicht wirklich feiern, er wartet das endgültige Ergebnis ab. Die amtierende Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk kann aufatmen, stammt doch Komorowski aus derselben Partei, der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska, PO). Damit kann davon ausgegangen werden, dass Komorowski der Regierung Tusks keine Steine in den Weg legen wird. Der Präsident Polens hat eine größere Macht als der Bundespräsident in Deutschland; so kann der polnische Präsident die Verantwortung für die Landesverteidigung übernehmen, er bestimmt die Schwerpunkte der Außenpolitik und hat zudem die Möglichkeit, per Veto Gesetze des Parlaments zu verhindern.

2 Comments
  1. Reply
    Korina 7. Juli 2010 at 11:19

    Jetzt haben die Angehörigen der „Bürgerplatform“ die wichtigsten Stellen in der Regierung besetzt. Sie können die Reformen ohne Probleme durchführen, da Komorowski als Präsident wird dem Parteikollegen Tusk nicht im Wege stehen. Den Polen bleibt nur Warten übrig, ob Komorowski die Versprechungen erfüllt. Ich bin gespannt, ob ihm das gelingt und welche Folgen das für Polen mit sich bringt.

  2. Reply
    G.W. 28. August 2010 at 17:45

    Das bezweifle ich. Wir haben massiv für Komorowski unsere Stimmen abgegeben aus Furcht vor Kaczynski. Die innere Politik in Polen bleibt konstant; nur sehr wenig Bewegung in solchen Sachen wie Internet, Straßenbahnen usw. Dafür jede Menge Streitigkeiten zwischen politischen Hauptfiguren aus den zwei „großen“ Parteien um zweirangige Angelegenheiten.

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