Militärischer ETA-Chef Arriola in Frankreich festgenommen

Der mutmaßliche Anführer des militärischen Armes der ETA (Euskadi Ta Askatasuna, Baskenland und Freiheit), Alejandro Zobaran Arriola, wurde im Nordwesten Frankreichs festgenommen. Die Festnahme habe sich an der belgischen Grenze ereignet, die französische Polizei hatte Ermittlungen geführt, neben Arriola wurden drei weitere mutmaßliche Mitglieder der ETA festgenommen. 2008 wurde der vormalige Chef der ETA, Francisco Javier López Peña, ebenfalls in Frankreich festgenommen.

Zu Zeiten der Diktatur Francos in Spanien (bis 1976) und sogar bis Anfang der 80´er wurden ETA-Mitglieder in Frankreich geduldet, seit 1993 arbeiten spanische und französische Behörden eng zusammen um die Terrororganisation ETA zu bekämpfen. Die ETA wurde 1959 gegründet, ihr Ziel ist ein unabhängiger Staat der Basken. Doch ETA findet inzwischen auch in der baskischen Bevölkerung kaum noch Unterstützung, der Aufruf von nationalistischen Basken zur Abgabe ungültiger Stimmen bei den Regionalwahlen 2009 wurde lediglich von knapp 9 % der Stimmberechtigten befolgt.

Seit dem 10. Januar dieses Jahres hat die ETA einen dauerhaften Waffenstillstand verkündet, eine ähnliche Vereinbarung wurde 2007 gebrochen, seitdem weigert sich die spanische Regierung mit der ETA in Verhandlungen zu treten. Beobachter werten den einseitigen Waffenstillstand der ETA als Beleg für die Schwäche der Organisation, in den letzten Jahren wurden die Strukturen durch unzählige Festnahmen in Spanien und Frankreich geschwächt. Insgesamt soll die ETA seit Bestehen über 800 Menschen (davon mehr als die Hälfte Polizisten und Soldaten) getötet haben.

Die spanische Tageszeitung El Pais gibt die Ortschaft Willencourt als Ort der festnahme an. Die verdächtigen, darunter auch Arriola, haben sich in einem Haus versteckt, im besagten Haus wären auch Waffen und Dokumente sichergestellt worden. Arriola, der den Kampfnamen Xarla führt, ist der sechste Chef des militärischen Armes der ETA.

Im Zuge der Festnahmen geraten die spanischen Behörden in den Fokus, baskische Gefangene sollen laut Amnesty International gefoltert werden. Auf der anderen Seite unterdrückt die ETA freie Meinungsäußerungen im Baskenland, hier arbeiten immer noch hunderte Personenschützer, die ihre Klienten gegen die ETA beschützen. Ob die spanische Regierung den Kampf gegen die terroristische ETA gewinnen kann, bleibt offen, wiewohl die Lage sich für die ETA verschlechtert; vielleicht wollen die Menschen im Baskenland 51 Jahre nach Kampfbeginn endlich Frieden.

 

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