Angesicht der Ausrüstungsmängel der Bundeswehr im Afghanistaneinsatz hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums gegenüber dem Parlament scharf kritisiert. Der Bundestag sei in der Vergangenheit nicht hinreichend über das Fehlen wichtiger Gerätschaften und Fahrzeuge informiert worden, sagte Königshaus der „Freien Presse“ (Samstagausgabe). „Bis ins Frühjahr haben viele Fachpolitiker im Bundestag noch gesagt, von Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr hätten sie noch nie gehört“, monierte der FDP-Politiker.
Dies sei aber nicht Schuld der Parlamentarier, „sondern die der militärisch Verantwortlichen“. Sie seien es, „die dem Parlament mitteilen müssen, woran es fehlt und wofür sie Geld brauchen.“ Die Realität sei, dass die Streitkräfte unterfinanziert für den konkreten Auftrag seien, der ihnen erteilt wurde. Dabei habe sich die Sicherheitslage in Afghanistan deutlich verschlechtert. Fast jeder Bundeswehrsoldat, der in Kundus auf Patrouille fahre, sei mittlerweile mindestens einmal beschossen und in Gefechte verwickelt worden. „Das ist dort nicht die Ausnahme, sondern der Alltag“, betonte der Wehrbeauftragte. Die Soldaten müssten für den Einsatz ausreichend gerüstet sein und das koste Geld. Hierfür müsse sich das Verteidigungsministerium einsetzen. „Kein Parlament der Erde kommt auf die Idee, dem Militär mehr Geld zu geben, wenn das wiederum erzählt, es habe alles, was es braucht. Darin liegt das Problem“, fügte Königshaus hinzu.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 05.11.2010 um 20:57 Uhr mit den Stichworten DEU, Afghanistan, Militär, Terrorismus übertragen.
