Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den Soldaten in Afghanistan vor Ort zu erklären, „dass der anvisierte Terminplan für den Abzug, beginnend im Jahr 2011 und endend im Jahr 2014, ein verbindlicher ist“. Das erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Bundestag, Rainer Arnold, gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ (Samstagausgabe). „Das Gelingen der Mission“ müsse zentraler Bestandteil der politischen Erklärung sein.
„Und zum Gelingen des Auftrages gehört auch die politische Verlässlichkeit, damit Vertrauen bei den Afghanen, in der deutschen Gesellschaft und bei den Soldaten besteht“, sagte Arnold. Deshalb sei es „so entscheidend, dass der anvisierte Terminplan überzeugend kommuniziert“ werde. Im Mittelpunkt eines Besuchs von Merkel bei den deutschen Soldaten in Afghanistan sollten „die Soldaten stehen und nicht die Kanzlerin“, sagte Arnold mit Blick auf die jüngste Reise ins Hindukusch-Einsatzgebiet.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 19.12.2010 um 08:09 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien, Militär übertragen.
