SPD-Vize Manuela Schwesig hat einen neuen Anlauf zum NPD-Parteienverbot gefordert und zugleich die Bürger in Sachsen-Anhalt vor der Unterstützung dieser Partei am kommenden Sonntag bei der Landtagswahl gewarnt. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ sagte Schwesig: „Es sind alle aufgefordert, zur Wahl zu gehen und demokratisch zu wählen. Ich weiß aus der Erfahrung in Mecklenburg-Vorpommern: Die NPD im Parlament frisst Steuergelder, pöbelt rum und macht keine Sacharbeit. Die haben die Stimme nicht verdient.“
Davon abgesehen, so Schwesig, „brauchen wir das NPD-Verbot, weil man den Menschen nicht erklären kann, warum eine Partei, die die Demokratie abschaffen will, die auch menschenverachtend ist, überhaupt im Parlament sitzen darf.“
Diese Meldung aus Berlin wurde am 15.03.2011 um 07:01 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien übertragen.
