SPD-Verteidigungspolitiker Arnold plädiert für deutsche Beteiligung an Awacs-Flügen über Afghanistan
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat dafür plädiert, eine deutsche Beteiligung am AWACS-Einsatz in Afghanistan unter Auflagen zu billigen. „Unter der Bedingung, dass das im Umfang des bisherigen Kontingents möglich ist und man ernsthaft daran geht, eine bodengebundene Luftüberwachung aufzubauen, sollten wir dem eher zustimmen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. Allerdings könne AWACS „nicht ewig gehen“, fügte Arnold hinzu.
„Und die Regierung muss vorlegen, nicht die Opposition.“ Den AWACS-Einsatz „als Kompensation“ für die Nicht-Teilnahme am Libyen-Einsatz „zu deklarieren“, betonte der SPD-Politiker, mache die Debatte im Übrigen „nicht einfacher“. Auch sei die Entscheidung in der SPD-Bundestagsfraktion noch nicht gefallen. Die Obergrenze des Afghanistan-Mandats liegt derzeit bei 5.350 Soldatinnen und Soldaten.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 22.03.2011 um 07:01 Uhr mit den Stichworten DEU, Militär, Parteien übertragen.
