Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat mit seinen Äußerungen zum Termin eines Afghanistan-Abzuges beim linken Flügel der SPD-Fraktion Misstrauen geweckt. „Wurschtigkeit ist an der Stelle nicht angebracht“, sagte Ernst-Dieter Rossmann, Sprecher der Parlamentarischen Linken, der „Rheinischen Post“ (Donnerstag-Ausgabe). Der Minister hatte gesagt, es sei ihm „wurscht“, welcher Termin im Mandat genannt werde, Hauptsache die Bedingungen stimmten.
Rossmann will den Mandatstext sehr sorgfältig daraufhin überprüfen, wie belastbar die darin getroffenen Zusagen seien. Zu den Bedingungen für eine Zustimmung der SPD zum verlängerten Afghanistan-Mandat gehöre eine verlässliche Perspektive für einen Beginn des Abzuges im Jahr 2011. Guttenberg hatte das von der aktuellen Situation zum Jahresende abhängig gemacht.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 13.01.2011 um 00:06 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien, Militär übertragen.
