SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann fordert ein klar abgestuftes System für Terrorwarnungen. Das sagte er „Welt Online“. Mit der Forderung reagiert der Abgeordnete auf die Rücknahme der erhöhten Sicherheitsvorkehrungen durch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) in der vergangenen Woche.
Der Politiker hatte am 17. November 2010 vor der Gefahr eines unmittelbar bevorstehenden Attentats in Deutschland gewarnt. Nach Prüfung durch die Sicherheitsbehörden stellten sich allerdings entsprechende Hinweise als nicht belastbar heraus. Oppermann kritisiert nun die Kommunikationspolitik de Maizières, die für die Bürger verwirrend sei: „Der Innenminister hat die Terrorwarnung vom vorigen Jahr relativiert und gleichzeitig keine Entwarnung gegeben“, sagte er „Welt Online“. Der SPD-Abgeordnete, der auch Vorsitzender des Parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste ist, setzt sich für einen neuen Mechanismus bei Gefährdungslagen ein: „Wir sollten mit Terrorwarnungen grundsätzlich anders umgehen.“ Nötig seien drei bis vier präzise Terrorwarnstufen, so Oppermann. „Diese Stufen sollten für die Sicherheitsbehörden und die Bevölkerung eindeutig definiert sein. Jeder muss sie kennen. Bislang gibt es nur schwarz oder weiß, entweder eine Terrorwarnung oder nicht.“ Nach Oppermanns Vorstellungen sollte es zumindest eine Grund-, Mittel- und Höchststufe bei solchen Warnungen geben.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 07.02.2011 um 14:08 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien, Terrorismus, Justiz übertragen.
