Angesichts der geplanten Sparmaßnahmen im Verteidigungshaushalt wirft der Deutsche Bundeswehrverband Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fehlende Wertschätzung der Soldatinnen und Soldaten vor. „Es entsteht mehr und mehr der Eindruck, dass Ihre zahlreichen öffentlichen Solidaritätsbekundungen gegenüber unseren Kameradinnen und Kameraden im Einsatz und zu Hause nur Lippenbekenntnisse waren“, heißt es in einem Offenen Brief an die Kanzlerin, der der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe) vorliegt. Hintergrund dieser Kritik ist die Entscheidung der Regierung, das Weihnachtsgeld der Soldaten zu kürzen – obwohl eigentlich vorgesehen war, die seit 2006 halbierte Sonderzahlung ab 2011 wieder in voller Höhe zu überweisen.
Ende September beschloss der Bundestag jedoch auf Antrag der Regierungsfraktionen, die Kürzung weiter fortzuschreiben. „Diese Maßnahme stellt einen massiven Vertrauensbruch dar“, schreibt der Verbandsvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch in dem Offenen Brief. Das Vorgehen der Bundesregierung zeuge von mangelnder Wertschätzung für das, was die Kameraden täglich bei ihrem gefährlichen Dienst leisteten. „Es belegt darüber hinaus ein ausgesprochen fragwürdiges Verständnis vom grundgesetzlich verankerten gegenseitigen Treueverhältnis“, heißt es weiter in dem Brief. Dazu passt leider auch, dass den politischen Bekenntnissen zu mehr Attraktivität des Dienstes bisher ausschließlich Sparbeschlüsse und erweiterte Aufgaben für die Bundeswehr gegenüber stehen. Als Zeichen ihrer Verärgerung hatten Mitglieder des Verbandsvorstands Merkel bereits am 16. Dezember mehrere Kisten mit rund 120.000 Protestpostkarten vor die Tür des Bundeskanzleramts gestellt. Bisher sei jegliche Reaktion darauf ausgeblieben, so Kirsch. Die gewaltige Zahl von mittlerweile 140.000 Postkarten, die den Verband zu diesem Thema erreichten, mache das Ausmaß der Wut, der Enttäuschung und der Frustration der Menschen in der Bundeswehr deutlich. Diese Karten fordert der Verband nun zurück. „Andernfalls beweisen Sie uns das Gegenteil, und erweisen Sie uns endlich auch bei Weihnachtsgeld die Anerkennung und den Respekt, den wir verdienen.“
Diese Meldung aus Berlin wurde am 03.03.2011 um 15:06 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien, Militär übertragen.
