Ramsauer befürchtet hohe Folgekosten durch harten Winter

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sieht auf die deutsche Volkswirtschaft noch unüberschaubare Kosten infolge des harten Winters zukommen. Diese seien derzeit „der Höhe nach von niemandem bezifferbar“, zitiert die „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe) aus einem vertraulichen Bericht des Ministers für den Verkehrsausschuss des Bundestages. Darin heißt es laut „Bild“ weiter, eine „ganz wesentliche Schlussfolgerung“ aus dem Winter-Chaos könne „schon jetzt gezogen werden: Ein auch bei extremen Wetterbedingungen weitgehend reibungslos funktionierendes Verkehrssystem gibt es nicht zum Nulltarif… Deshalb bedarf es zwingend einer gesellschaftlichen Debatte und Verständigung darüber, wie viel uns all das wert ist.“

FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring warnte in der „Bild-Zeitung“ vor neuen Belastungen der Autofahrer, Bahnkunden und Fluggäste etwa durch eine „Schlagloch-Steuer“ oder durch „Winter-Zuschläge“. „Das kommt überhaupt nicht in Frage. Es kann nicht um neue Einnahmen gehen, sondern nur darum, die vorhandenen Milliarden endlich konzentrierter einzusetzen“, betonte der FDP-Politiker.

Diese Meldung aus Berlin wurde am 17.01.2011 um 04:32 Uhr mit den Stichworten DEU, Zugverkehr, Straßenverkehr, Steuern übertragen.

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