Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund, Länder und Gemeinden können in diesem Jahr trotz wirtschaftlicher Erholung offenbar auf keine zusätzlichen Steuereinnahmen hoffen. Für die kommenden Jahre werden die Einnahmeerwartungen sogar drastisch nach unten korrigiert. Das geht aus dem Prognosevorschlag des Bundesfinanzministeriums für die in dieser Woche stattfindende Steuerschätzung hervor, wie das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ in der am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet. Danach rechnen die Experten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dieses Jahr mit Steuereinnahmen der öffentlichen Kassen von 511 Milliarden Euro, so viel wie schon im November vergangenen Jahres bei der letzten Steuerschätzung vorausgesagt. Obwohl die Summe gleich bleibt, verschieben sich die Einnahmen zwischen den Gebietskörperschaften. Verluste bei den Gemeinden werden durch Einnahmezuwächse bei Bund und Ländern ausgeglichen. Für die Zeit nach 2010 korrigieren die Fachleute des Finanzministeriums die Einnahmen, verglichen mit der Vorjahresschätzung, um acht bis zehn Milliarden Euro jährlich nach unten.
