Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hofft nach der geplanten Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf bei Abstimmungen im Landtag auf die Hilfe der FDP. „Auf mittlere Sicht schließe ich nicht aus, dass wir auch bei den Liberalen Unterstützung finden können“, sagte Kraft dem „Spiegel“. Kraft erklärte, sie hätte die gescheiterten Sondierungsgespräche mit der FDP über die Bildung einer Ampelkoalition gern fortgesetzt: „Ich hätte die Ampel nicht abgesagt. Die FDP hatte sich an vielen Stellen beweglich gezeigt, viel beweglicher als die CDU.“
Auf die Frage, wie lange die von ihr angestrebte rot-grüne Minderheitsregierung halten werde, sagte Kraft: „Das weiß ich nicht. Wir werden uns darum bemühen, in dieser schwierigen Lage so viel Stabilität wie möglich für Nordrhein-Westfalen zu schaffen.“ Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD nannte erstmals auch eine weitere Überlegung, die bei ihrer Entscheidung für die rot-grüne Minderheitsregierung eine Rolle gespielt habe: „Nur um an der Macht zu bleiben, hätte Rüttgers womöglich in Zukunft gezielt versucht, unsere Themen zu kopieren – zum Beispiel bei der Mitbestimmung. Das haben wir bei ihm in der Vergangenheit öfter erlebt.“
Diese Meldung der dts Nachrichtenagentur aus Düsseldorf wurde am 19.06.2010 um 10:31 Uhr mit den Stichworten DEU, NRW, Parteien übertragen.
Ich bin wirklich mal gespannt, wie lange das mit der Minderheitsregierung der SPD hält. Wenn das länger von Bestand ist und auch für das Land gut ist, wäre das ein neues Regierungsmodell gegenüber den bestehenden. Die FDP muss sich auch mal überlegen, was sie mit ihrer Verweigerungshaltung bezwecken will. Auch bei der SPD vermisse ich Bewegung in den Sachfragen. Wie auch immer es verspricht spannend zu werden.