Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Parallelen zwischen der Demokratiebewegung 1989/90 und der heutigen Entwicklung in Tunesien oder Ägypten. In ihrem neuen Video-Podcast sagte Merkel: „Diese Entwicklung zeigt: Die Menschen lassen sich den Mund nicht mehr verbieten. Die Menschen stehen auf und das nicht nur in Europa, sondern auch in anderen Teilen der Welt. Das ist eine sehr schöne Erfahrung.“
Wie die Menschen in den ehemaligen Ostblock-Diktaturen beriefen sich die Menschen in Ägypten oder Tunesien auf die universellen Menschenrechte, sagte Merkel. Sie seien unteilbar. „Da gibt es nichts zu teilen, da gibt es keine verschiedenen Facetten Meinungsfreiheit ist Meinungsfreiheit und Rechtsstaat ist auch, dass jeder rechtliche Chancen bekommt“, so Merkel. Die Ausprägungen etwa beim Wahlrecht oder bei den Parteiengesetzen könnten unterschiedlich sein, aber: „Die Grundfreiheiten müssen gegeben sein. Und das fängt dabei an, dass die Würde jedes einzelnen Menschen unantastbar sein muss.“ Merkel räumte ein, zwischen den europäischen und den arabischen Gesellschaften gebe es Unterscheide. „Und deshalb“, sagte sie, „müssen die Menschen in diesen Ländern auch selbst entscheiden, welchen Weg sie gehen. Aber dazu gehören natürlich all die Freiheiten, die ich genannt habe, und die sind unteilbar. Und daran müssen sich auch alle Regierungen in dieser Region gewöhnen.“ „Gleichzeitig“, so Merkel weiter, „werden wir viele Probleme zu lösen haben. Das sind Länder, in denen die Hälfte der Menschen jünger ist als 25 Jahre, und da gibt es viele soziale, viele wirtschaftliche Probleme.“ Die Zusammenarbeit zwischen Europa und dieser Region werde sehr viel intensiver werden. „Ich glaube wir haben eine Verantwortung dafür, weil es Frieden und auch Sicherheit für uns nur geben wird, wenn alle Menschen auf der Welt eine Chance auf gutes Leben haben.“
Diese Meldung aus Berlin wurde am 12.02.2011 um 10:18 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien, Weltpolitik übertragen.
