Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zuversichtlich, dass es gelingt, die Herausforderungen für die sozialen Sicherungssysteme „vernünftig zu beantworten“. „In unserer demokratischen und sozialen Ordnung erst recht“, betonte die Kanzlerin in ihrer aktuellen Videobotschaft mit Blick auf die 750-jährige Geschichte der Knappschaft, der ältesten Sozialversicherungsgeschichte Deutschlands. „Die Knappschaft hat gezeigt, dass Solidarität jahrhundertelang über alle politischen Umbrüche hinweg tragen kann“, so Merkel.
„Wir in Deutschland können heute stolz sein auf unsere sozialen Sicherungssysteme, die wir natürlich noch weiterentwickeln müssen, gerade auch angesichts der demographischen Herausforderungen, vor denen wir stehen“, sagte die Bundeskanzlerin. Immer weniger junge Menschen stünden immer mehr älteren gegenüber. „Für Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung heißt das: weniger Beitragszahler auf der einen, mehr Leistungsempfänger auf der anderen Seite.“ Damit das Sozialsystem zukunftssicher bleibe, müsse die Politik handeln. „Und wir haben gehandelt“, unterstrich Merkel. „Durch die Rente mit 67 bleiben die Rentenbeiträge in einem erträglichen Rahmen, ohne dass das Rentenniveau drastisch sinken muss.“ Auf den Einwand, die Menschen hätten oft gar nicht Arbeit bis zum 65. Lebensjahr, entgegnet Merkel: „In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl der Erwerbstätigen unter den Älteren verdoppelt. Und weil uns schon jetzt und in Zukunft Fachkräfte fehlen, können es sich immer weniger Unternehmen leisten, Ältere vorzeitig in den Ruhestand zu schicken.“ Auch das Gesundheitswesen habe die Bundesregierung auf die Zukunft vorbereitet. „Ohne die Reform, die gerade in Kraft getreten ist, hätte jedes siebte Krankenhaus und fast jede vierte Arztpraxis geschlossen werden müssen“, so die Bundeskanzlerin. Sowohl Pharmahersteller als auch Ärzte, Krankenhäuser, Arbeitgeber, Versicherte und Versicherungen hätten Beiträge zur Konsolidierung geleistet. „Nur eine Gruppe wollten wir nicht einbeziehen: die Kranken, die Patienten, die dieses Jahr zum Arzt oder ins Krankenhaus gehen. Es ist sichergestellt, dass sie gut versorgt werden und gleichzeitig werden sie eben nicht durch höhere Zuzahlungen belastet“, sagte Merkel. Handlungsbedarf sehe die Bundesregierung noch bei der flächendeckenden Versorgung mit Ärzten. Der Bundesgesundheitsminister werde dazu ein Versorgungsgesetz vorlegen. Es solle dazu beitragen, dass Arztpraxen auf dem Land für Nachwuchsmediziner wieder attraktiver werden. „Auch die Pflegeversicherung müssen wir der Bevölkerungsentwicklung anpassen. Vor allem, um die langfristige Finanzierung sicherzustellen. Wir werden auch die Versorgung von Demenzkranken verbessern, indem wir bei der Ermittlung der Pflegestufe nicht nur auf den körperlichen, sondern auch den geistigen Zustand schauen“, kündigte die Bundeskanzlerin an.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 15.01.2011 um 10:00 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien übertragen.
