In der Diskussion um die sogenannte Bildungskarte hat die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, der Aufgabe der Neuberechnung der Regelsätze für Kinder aus Hartz-IV-Familien nicht nachzukommen. „Sie ist in der Pflicht, jetzt eine ordentliche Berechnung vorzulegen, welche Kosten für das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern notwendig sind“, sagte Künast der „Rheinischen Post“. Von der Leyen drücke sich davor, „jetzt genau zu sagen, ob es in Zukunft mehr Geld für arme Kinder geben wird“.
Das Bundesverfassungsgericht hatte der Politik aufgegeben, die Regelsätze für Kinder in Hartz IV neu zu berechnen und Ausgaben für Bildung hinzuzufügen.
Diese Meldung der dts Nachrichtenagentur aus Berlin wurde am 17.08.2010 um 07:01 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien übertragen.
