Das Bundeskabinett will den 57-jährigen Journalisten und früheren DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn an diesem Dienstag als Nachfolger der Stasi-Akten-Beauftragten Marianne Birthler vorschlagen. Die Tageszeitung „Der Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe) berichtet, der entsprechende Vorschlag von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) sei inzwischen in der Koalition abgestimmt. Das Kabinett will den Personalvorschlag nach Angaben der Zeitung an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) übermitteln.
Geplant sei, dass Jahn anschließend die Gelegenheit erhält, sich in allen Bundestagsfraktionen vorzustellen. Birthlers Amtszeit läuft im März 2011 aus. Der thüringische FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth, in seiner Fraktion federführend mit dem Thema Birthler-Nachfolge befasst, sagte dem „Tagesspiegel“, Jahn sei eine gute Wahl. „Die Bundesregierung wird sich mit diesem Vorschlag für einen hervorragenden Kandidaten entscheiden und nicht gegen einen anderen. Außerdem ist der Vorschlag frei von parteipolitischen Erwägungen, was in der Vergangenheit nicht immer der Fall war“, so Kurth. Die zuständigen Unionspolitiker hatten sich bereits zuvor auf Jahn als neuen Behördenchef verständigt.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 29.11.2010 um 15:39 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien übertragen.
