Innenminister de Maizière will Kürzungen für "Integrationsverweigerer"

Innenminister Thomas de Maizière Fehler hat Fehler in der Integrationspolitik der vergangenen Jahre eingeräumt und Leistungskürzungen für „Integrationsverweigerer“ angekündigt. Es gebe „vielleicht 10 – 15 Prozent wirkliche Integrationsverweigerer“, um die man sich verstärkt kümmern müsse, sagte de Maiziere im ARD-„Bericht aus Berlin“. Erstzuwanderer sowie Ausländer, die Transferleistungen erhalten, seien zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichtet.

„Wer dann diese Verpflichtungen nicht erfüllt, der wird kräftig gemahnt. Und wenn nicht – dann sollte es auch Sanktionen geben, ja.“ Die von Thilo Sarrazin formulierte Kritik bezeichnete de Maiziere als „spalterisch“: „Und die These, dass das ein Religionsproblem sei, die halte ich für falsch. Richtig ist, dass das ein Schichtenproblem ist, auch deutscher Unterschichten.“

Diese Meldung aus Berlin wurde am 05.09.2010 um 17:50 Uhr mit den Stichworten DEU, Gesellschaft, Integration übertragen.

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