Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) schließt ein zusätzliches Mandat des Bundestages für einen Einsatz der Bundeswehr in den AWACS-Maschinen der Nato zur Überwachung des Luftraumes über Afghanistan nicht aus. „Natürlich ist das nicht auszuschließen“, sagte Gutenberg in einem Interview mit der Mediengruppe Madsack. Man solle die jetzt vereinbarte Einsatz-Zeit ohne deutsche Soldaten an Bord abwarten und auswerten, „ob es da der deutschen Unterstützung bedarf“, so Guttenberg weiter.
„Das kann man nach drei Monaten sehr, sehr gut bemessen und darstellen.“ Finanziell beteilige sich Deutschland ja an dem AWACS-Einsatz über Afghanistan. „Und darüber hinaus wird die Frage sein, ob man dann ein neuerliches Bundestagsmandat anstrebt“, sagte der Minister. Zum Kurz-Aufenthalt seines Ministerkollegen von der FDP, Außenamtschef Guido Westerwelle, in Afghanistan äußerte sich der CSU-Verteidigungsminister in dem Interview lobend: „Einen elanvollen, ehrgeizigen Vize-Kanzler sollte man nie bremsen. Das ist genau das, was wir brauchen. Das ist auch das, was dieses Land braucht. Zumal ein Außenminister, der sich entsprechend zu artikulieren weiß und die außenpolitischen großen Zusammenhänge auch darstellt.“ Und dass ein Bundesaußenminister und Vize-Kanzler Afghanistan bereise und die Truppen besuche, „ist etwas außerordentlich Begrüßenswertes“, sagte zu Guttenberg. „Deswegen freue ich mich darüber. Wir sind immer dazu aufgerufen, eine kluge gemeinsame Regierungsposition zu finden, die nicht an Wahltagen ausgerichtet ist, sondern die sich an der Sache bemisst.“
Diese Meldung aus Berlin wurde am 10.01.2011 um 16:20 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien, Militär übertragen.
