Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seine Überlegungen verteidigt, die Wehrpflicht abzuschaffen. Zwar werde es die Wehrpflicht im Grundgesetz noch geben, „faktisch wird sie in zehn Jahren wohl abgeschafft sein“, sagte der Minister dem „Spiegel“. „Bei einer hochprofessionellen, bestens ausgerüsteten und flexiblen Einsatzarmee haben Sie kaum noch die Kapazitäten, Rekruten auszubilden.“
Dass die Strukturen der Bundeswehr sich ändern müssten, sei eine „grundsätzlich erkannte Notwendigkeit“. „Wir müssen in den kommenden Jahren Milliardenbeträge einsparen. Sparen ohne Reform ist nicht denkbar.“ Einsparmöglichkeiten sieht der Verteidigungsminister auch in einer besseren Arbeitsteilung innerhalb der EU und der NATO. „Es ist nicht einzusehen, dass wir möglichst alle Fähigkeiten in jedem einzelnen EU-Land vorhalten müssen“, sagte Guttenberg, „dafür müssen wir noch unsere nationalen Egoismen überwinden.“ Kritik übte der Minister an der Rüstungsindustrie: „Es ist ein unerträglicher Zustand, dass Rüstungsprojekte in der Regel meist eklatant zu spät kommen und exorbitant teurer werden.“ Die Bundeswehr dürfe der Rüstungsindustrie nicht alles durchgehen lassen. Der Minister schloss nicht aus, Rüstungsgüter künftig auch im Ausland einzukaufen, wenn bestimmte Produkte dort schneller zu beschaffen seien. Entscheidend sei die Sicherheit der Soldaten. Scharf kritisierte Guttenberg jede Verknüpfung der Zustimmung zum Sparpaket der Bundesregierung mit der Wahl des Bundespräsidenten am 30. Juni. „Das wäre in jeder Hinsicht ungeheuerlich“, sagte er. „Überlegungen Einzelner, ob man nicht möglicherweise nach dem Wahltag mit Steuererhöhungen kommen könnte, gehen einfach nicht. An diesem Punkt muss ich meiner Abscheu Ausdruck verleihen“, sagte der Minister.
Diese Meldung der dts Nachrichtenagentur aus Berlin wurde am 12.06.2010 um 13:47 Uhr mit den Stichworten DEU, Militär übertragen.
