FDP will Bundesamt für Zivildienst radikal verkleinern

In der schwarz-gelben Koalition droht ein handfester Streit über die Zukunft des Bundesamtes für Zivildienst (BAZ). Wie die „Bild-Zeitung“ (Freitagausgabe) berichtet, wird in der Spitze der FDP-Bundestagsfraktion über eine radikale Verkleinerung und sogar eine Auflösung der Behörde nachgedacht. Zur Begründung hieß es, mit dem Aussetzen der Wehrpflicht verliere das BAZ seine zentrale Aufgabe.

Damit ist die FDP auf Gegenkurs zu Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU), die neue Aufgabenfelder für das Bundesamt sucht. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss, Florian Toncar, sagte der „Bild-Zeitung“: „Die Behörde kann in ihrer jetzigen Form nicht bestehen bleiben. Die Regierung sollte sich davor hüten, sofort neue Tätigkeiten für das BAZ zu suchen.“ Toncar mahnte, es gehe auch um Einsparungen bei den Verwaltungskosten „in deutlich zweistelliger Millionenhöhe“. Das BAZ beschäftigt aktuell rund 1.000 Mitarbeiter. Der Jahresetat der Behörde liegt bei 93 Millionen Euro.

Diese Meldung aus Berlin wurde am 28.01.2011 um 00:09 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien, Militär übertragen.

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