FDP will Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes

Die FDP pocht auf die Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt, sagte den „Lübecker Nachrichten“ (Neujahrsausgabe): „Die Sicherheit in Deutschland würde erhöht, wenn die rund 1300 Mitarbeiter des MAD an anderer Stelle, etwa für die Abwehr von Cyber-Angriffen im Internet, eingesetzt würden.“ Nach Recherchen des FDP-Politikers verursachte der militärische Geheimdienst – mit seinen offiziell 1250 zivilen und militärischen Mitarbeitern und einem Etat von rund 73 Millionen Euro – vor allem Personalkosten.

Dagegen gab es kaum Ausgaben für moderne Rechentechnik, die etwa für Recherchen im Internet notwendig wäre. Ahrendt sprach sich für eine Überführung der Aufgaben des MAD in die Aufgabenbereiche des Auslandsgeheimdienstes Bundesnachrichtendienst (BND) bzw. des Inlandsdienstes Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) aus. Neben der Kölner Zentrale verfügt der MAD bundesweit über zwölf regionale Dienststellen.

Diese Meldung aus Berlin wurde am 31.12.2010 um 12:23 Uhr mit den Stichworten DEU, Militär, Parteien übertragen.

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