FDP: Verteidigungsminister de Maizière soll schnell Einscheidung über Truppenstärke treffen
Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) muss nach Ansicht der FDP schnellstmöglich eine Entscheidung über die künftige Truppenstärke treffen. „Seine wichtigste Aufgabe ist es zunächst, eine Einigung des Kabinetts über den künftigen Streitkräfteumfang zu erzielen. Damit steht und fällt alles andere, ob Stationierungsentscheidungen oder Nachwuchswerbung“, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Elke Hoff, der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe).
De Maizière müsse deshalb „einen Kaltstart hinlegen, so bedauerlich das ist.“ Hoff forderte den Minister zudem auf, seine Haltung zur Weihnachtsgeldkürzung der Soldaten zu überdenken. „Der Fortbestand der Weihnachtsgeldkürzung ist in hohem Maße ärgerlich. Ich wünsche mir, dass Herr de Maizière ein neues Verständnis für die Besonderheiten des Soldatenberufs entwickelt und sich für die Schaffung eines eigenen Besoldungssystems einsetzt“, sagte Hoff. Der Bundestag hatte auf Antrag der Regierungsfraktionen im September beschlossen, die seit 2006 bestehende Halbierung der Sonderzahlung fortzuschreiben, obwohl die Wiedereinführung in voller Höhe ab 2011 fest versprochen worden war.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 04.03.2011 um 04:00 Uhr mit den Stichworten DEU, Militär, Parteien übertragen.
