Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger hat angekündigt, dass es auf dem Dreikönigstreffen keine Personaldebatte geben werde. „Unser Parteichef ist Guido Westerwelle. Wir werden keinerlei Personaldiskussionen auf dem Dreikönigstreffen führen. Personaldebatten sind Gift und verringern unsere Erfolgschancen bei den Wählern“, sagte Homburger der „Stuttgarter Zeitung“ (Mittwochsausgabe).
Von FDP-Chef Guido Westerwelle erwarte sie „eine kämpferische Rede“ und „eine inhaltliche Positionsbestimmung“. Die Partei solle auf die bevorstehenden Landtagswahlkämpfe eingeschworen werden. Die Landesverbände planten weiterhin den Wahlkampf mit Westerwelle. Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Neuberechnung des Regelsatzes bei Hartz IV bezeichnete Homburger als „Riesenerfolge“ der Liberalen. „Es bleibt unser Ziel noch in dieser Wahlperiode, die Mitte der Gesellschaft, die unteren und mittleren Einkommensgruppen, zu entlasten.“ Weitere Steuervereinfachungen würden auf den Weg gebracht und die Bürgerrechte sollen wieder „in den Blickpunkt“ gerückt werden. „Vorratsdatenspeicherung“ und „das Thema Pflege“ seien außerdem Themen von zentraler Bedeutung. Das Dreikönigstreffen der Liberalen hat sich aus seinen Anfängen in den 1860er Jahren im deutschen Südwesten zu einer Großveranstaltung mit bundespolitischer Bedeutung entwickelt.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 05.01.2011 um 13:15 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien übertragen.
